20.03.2016

CDU Emslage stellt Weichen für die Kommunalwahl am 11. September 2016

Im Rahmen einer Mitgliederversammlung der CDU Emslage im Gasthof Fullen gab die 1. Vorsitzende, Juliane Große-Neugebauer, einen Rückblick auf die letzten erfolgreichen Jahre. Durch die Einbindung der Mandatsträger in die Vorstandssitzungen konnten alle Vorstandsmitglieder immer über die aktuellen Entwicklungen auf dem Laufenden gehalten werden. „Man muss bedenken, dass die Beschäftigung mit sachlichen Fragen der Politik, und vor allem auch der Kommunalpolitik, natürlich in den CDU-Fraktionen und in den Ausschüssen des Stadtrates und des Kreistages passiert“, so Große-Neugebauer.

Das waren für die Dörfer Rühle, Groß und Klein Fullen sowie Versen die vielfältigsten Themen, die sie an Hand einiger Beispiele erläuterte: Inklusion an den Grundschulen seit 2013, Einrichtung einer Kinderkrippe in Rühlerfeld, Sanierung und Erweiterung der Kindertagesstätte in Versen, Sanierung der Friedhofskapellen in Fullen und Rühle und die Ermöglichung weiterer Bestattungsformen.

Mit Mitteln aus dem Förderprogramm „Moor ohne Grenzen“ wurde in allen Emslager Ortsteilen viel erreicht. Als letztes Dorf aus dem Meppener Stadtgebiet ist Klein Fullen 2010 in die Dorferneuerung aufgenommen worden. In fast allen Dörfern Emslages wurden und werden Neubaugebiete ausgewiesen, die dringend benötigt werden, um dauerhaft die Strukturen vor Ort zu erhalten. Dazu gehört heute zwingend auch ein schneller Internet-Zugang.

Aktuell steht jetzt eine Sanierung der Radwege gemäß dem Radwegekonzept der Stadtverwaltung an. Des Weiteren werden Überquerungshilfen entlang der L48 geplant.

Zur Integration der Flüchtlinge in den Ortsteilen merkte Große-Neugebauer an, dass es zwingend erforderlich sei, die Bildung von ehrenamtlichen Helfergruppen zu unterstützen.

Bereits im Vorfeld zur Versammlung hatten der amtierende Ratsherr Hermann Grote und das langjährige Kreistagsmitglied Ferdinand Redeker erklärt, nicht erneut zu kandidieren. Große-Neugebauer dankte beiden und gratulierte Ferdinand Redeker zu seinem neuen Amt als 1. Vorsitzender der Kreis-Seniorenunion: „Wir freuen uns, dass du deine zahlreichen Kontakte weiterhin gewinnbringend für die Seniorenunion einbringen kannst!“

In geheimer Wahl wurden folgende Kandidaten benannt: für den Kreistag Juliane Große-Neugebauer und für den Stadtrat Meppen Christian Borker, Reiner Fübbeker, Gerd Gels, Juliane Große-Neugebauer, Ludger Sandmann und Thomas Weßling.

Nach der Wahl berichtete der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion Bernd-Carsten Hiebing über neueste politische Ereignisse aus dem niedersächsischen Landtag und dem emsländischen Kreistag, u.a. über das Bauvorhaben zur E 233, kommunalen und Landesstraßenbau und die geplante 380-kV-Leitung. Zu diesen Vorhaben merkte er an: „Derartige Projekte gehen immer mit Kompromissen einher.“

Das gilt auch für aktuelle Entwicklungen in der Landwirtschaft, wo die unterschiedlichen Interessen der Landwirte, von Tourismus, Gemeindeentwicklung und Bevölkerung berücksichtigt werden müssen: „Das ist unsere Aufgabe als Volkspartei“, so Hiebing.

Zur Integration von Flüchtlingen im Emsland äußerte er sich wie folgt: „Das läuft bei uns bis jetzt hervorragend – Motivation und Engagement der ehrenamtlichen Helfer sind phänomenal: davor kann man nur den Hut ziehen!“ Leider werde aber vom Land Niedersachsen zu wenig Geld für Sprachförderung bereit gestellt. In diesem Zusammenhang wies er auch darauf hin, dass „die Enthaltung der niedersächsischen Landesregierung im Bundesrat zum Asylverfahrenbeschleunigungsgesetz eine Bankrotterklärung des Ministerpräsidenten war und unterstreicht, dass Rot-Grün in wichtigen Fragen handlungsunfähig ist.“ Dem schloss sich auch Große-Neugebauer an und ergänzte: „Auch ist es für die kommunale Familie unerträglich, dass die rot-grüne Landesregierung bei der so hohen Zahl von bei uns schutzsuchenden Menschen letztendlich der kommunalen Ebene die Vorfinanzierung in Millionenhöhe überlässt“.

Abschließend wies die 1. Vorsitzende auf folgende Termine hin: Am 6. Juni findet eine Mitgliederversammlung der CDU für ganz Meppen statt, auf der die Kandidaten für den Stadtrat endgültig nominiert werden. Die Kreistagskandidaten werden sich dann in einer separaten Wahl am 18. Juni im Gasthof Eppe in Teglingen den CDU-Mitgliedern zur Wahl stellen. „Wir werden im bevorstehenden Wahlkampf alles daran setzen, weiterhin die stärkste politische Kraft vor Ort zu bleiben“, so Große-Neugebauer.

Quelle: Eigenbericht CDU-Ortsverband Meppen-West; Foto: CDU-Ortsverband Meppen-West

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